Machtmissbrauch verhindern

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Verfasst von Schnittmenge am 4. Januar 2012 - 14:11.

Will man ein neues politisches Betriebssystem entwickeln, muss sichergestellt werden, dass möglicher Machtmissbrauch auf ein Minimum reduziert wird. Gewaltenteilung durch Dezentralität begleitet durch Offenheit und Transparenz ist dafür ein vielversprechender Ansatz.

Es freut mich sehr, dass sich die AG-Meinungsfindungstool gegründet hat => http://wiki.piratenpartei.de/AG_Meinungsfindungstool
Es wurde demokratisch über den Namen der AG-Meinungsfindungstool bestimmt. Es wurde vereinbart Untergruppen zu definieren: Toolfindung/Toolsuche und Konsensbildungstool

An dieser Stell möchte ich die folgende Begriffe aus meiner Sichtweise erläutern. Ich möchte damit das Bewusstsein vergrößern, wer mit welcher Erwartung in diese AG gekommen ist.

 

MEINUNGSBILDUNG

Meinungsbildung ist ein Prozess, der nie abgeschossen ist.
 

MEINUNGSFINDUNG

Überspitzt formuliert, wenn ich meine Meinung gefunden habe, brauche ich nicht mehr weiterzusuchen / weiterzudenken. Es geht nur noch darum die gefundene Meinung durchzusetzen.
 

KONSENSBILDUNG

Damit ich einen Konsensvorschlag formulieren kann, muss ich zuvor die Meinungen / Standpunkte der anderen verstanden haben. Das Feedback der anderen macht mir bewusst, ob dies der Fall ist, oder ob ich noch mehr dazu lernen muss. Konsensbildung ist ein gemeinsamer Lernprozess auf der Such nach einer breiten Zustimmung. Dieser Prozess ist nie abgeschlossen, denn neue Information kann eine breite und stabile Zustimmung schnell kippen. Aktueller Fall Wulff: Vor Weihnachten waren die Bundesbürger dafür, dass er im Amt bleiben soll, nach Silvester ist die Mehrheit dagegen.

 

ENTSCHEIDUNGSFINDUNG

Es kann zwischen verschiedenen gefundenen Meinungen / Standpunkte entschieden werden, oder es kann die breite aktuelle herrschende Zustimmung eines Diskurses durchgewinkt bzw. legitimiert werden.

 

Ich halte einen immer fortlaufenden Diskurs (Konsensbildung) als notwendige Voraussetzung, zur Überprüfung vergangener Entscheidungen und zur Vorbereitung von „besseren“ Entscheidungsvorlagen.

 

Wie sieht das im Kontext der Piratenpartei aus?

 

DER PIRAT:

Jeder Pirat soll, darf, kann seine eigene Meinung bilden. Dafür sollten ihm laufende Diskussionen verdichtet zur Verfügung gestellt werden und es sollte einfach sein sich in den Diskurs einzubringen.

DIE GRUPPEN:

Es können sich beliebige Gruppen (AG, Crews, Landesverbände, ...) bilden, die mit ihren eigenen Tools einen gemeinsamen Standpunkt („lokale“ Meinungsfindung) erarbeiten. Vielfalt an verschiedenen Herangehensweisen ist erwünscht.

DIE PIRATENPARTEI:

  • Zum einem Bedarf es einer parteiweiten Suche bzw. Lernprozess nach einer möglichst großen Zustimmung in den jeweiligen Themen (Konsensbildung).
  • Zum anderem Bedarf es einem Legitimierungsprozess, um über Meinungen, Standpunkte und großen Zustimmungen verbindlich zu entscheiden (Entscheidungsfindung – z.B. LQFB, Bundesparteitag)
     

Aus diesen Gründen wurde EINE AG mit Untergruppen gegründet. Eine Vielfalt an lokalen Meinungsfindungslösungen ist erwünscht, um damit dem Konzept der Gewaltenteilung durch Dezentralität gerecht zu werden. Doch gleichzeitig sollte über die lokalen Anforderungen hinaus überlegt werden, wie innerhalb der Partei eine offene und transparente Konsensbildung optimiert werden kann. Ich denke, die Entwicklung und Einführung eines herrschaftsfreien Konsensbildungsprozesses ist im Interesse aller Piraten.
 



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