Welthandelsorganisation

Die Welthandelsorganisation (engl. World Trade Organization, WTO; französisch Organisation mondiale du commerce, OMC) ist eine internationale Organisation mit Sitz in Genf, Schweiz, die sich mit der Regelung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen beschäftigt. Sie wurde 1995 aus dem General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) in der Uruguay-Runde nach siebenjähriger Verhandlungszeit gegründet. Am 1. Januar 1995 nahm sie ihre Arbeit in Genf auf. Die WTO ist neben dem IWF und der Weltbank eine der zentralen internationalen Organisationen, die wirtschaftliche Sachverhalte mit globaler Reichweite verhandelt.

Aufgaben und Befugnisse

Die WTO verfolgt im Wesentlichen zwei Kernaufgaben. Zum einen die Koordination der Wirtschaftspolitik der Mitgliedsstaaten, zum anderen die Streitentscheidung zwischen den Mitgliedern.

Koordinierungsfunktion

Aufgabe der WTO ist es, die Mitgliedsländer in ihrer Handelspolitik zu beraten und anschließend die Politik der einzelnen Länder miteinander zu koordinieren. Dies geschieht zumeist im Rahmen multilateraler Verhandlungen. Weiterhin ist die WTO bestrebt, durch Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF), der Weltbank und anderen internationalen Institutionen eine aufeinander abgestimmte Handelspolitik mit der jeweils angestrebten Währung- und Entwicklungspolitik zu verknüpfen.

Streitentscheidungsfunktion

Die Streitentscheidungsfunktion der Welthandelsorganisation ist im Dispute Settlement Body (DSB) realisiert. Ausführendes Organ ist hierbei der Allgemeine Rat der WTO. Der DSB hat selbst keinerlei Befugnis zur Durchsetzung der von ihm getroffenen Entscheidungen; daher ist teilweise strittig, in wie weit es sich nicht eher um Lösungsvorschläge und Richtlinien als um Beschlüsse handelt. Demzufolge ist der DSB auch zunächst eine Instanz mit moralisch-diplomatischer Funktion. Der DSB kann allerdings andere Staaten, die sich durch ein Verhalten geschädigt sehen, dazu autorisieren, auf einen Rechtsbruch mit Handelssanktionen zu reagieren. Mit dem Streitbeilegungsverfahren verfügt die WTO als einzige weltweite internationale Organisation über einen effizienten, internen Streitbeilegungsmechanismus. Jährlich werden zwischen 20 und 40 Fälle vor den DSB gebracht; von 1995 bis 2004 waren es insgesamt 305 Fälle. Ein prominenter Fall war etwa der Stahlstreit zwischen den USA und der EU.

Einfluss auf nationales Recht

Die WTO-Abkommen berühren nationales und europäisches Recht, da die Mitgliedsstaaten sich grundsätzlich verpflichtet haben, ihre nationalen Gesetze ihren Verpflichtungen aus den Welthandelsverträgen anzupassen. So hat sich etwa die Europäische Union durch den Beitritt zur WTO verpflichtet, die „Abkommen und die dazugehörigen Rechtsinstrumente (Streitbeilegungsverfahren) anzuerkennen.“ Das Welthandelsrecht der WTO ist nach ständiger Rechtsprechung des EuGH in der EU allerdings grundsätzlich nicht unmittelbar anwendbar, das bedeutet, einzelne Bürger oder Unternehmen können sich vor nationalen Gerichten nicht unmittelbar darauf berufen. Rechtsverletzungen können nur von den Regierungen anderer Staaten über das WTO-Streitschlichtungsverfahren angegriffen werden.

Die WTO-Rechtsnormen könnten auch auf Maßnahmen Einfluss nehmen, die nach nationaler Tradition bisher zur hoheitlichen Verwaltung gezählt wurden. So könnten staatliche Maßnahmen der Daseinsvorsorge nach den Vorschriften des GATS als mögliches Handelshemmnis erscheinen.

 

Mitglieder

Die WTO hat zurzeit 153 Mitglieder (2008), unter anderem die USA, Japan, China und die Mitgliedstaaten der Europäischen Union. 

Die WTO-Mitglieder erwirtschaften mehr als 90 % des Welthandelsvolumens. Wesentliche Nicht-Mitglieder sind ehemalige Staaten der Sowjetunion und mehrere Staaten des Nahen Ostens.

 

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